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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


Regenbobenhof GbR, Manufactur für Edeles aus Honig

Rainer Pernotzky

Kattenheide 230

33758 Schloss Holte

Tel.: 05207 / 770 915

Fax: 05207 / 770914

E-Mail: imkerei@regenbogenhof.de

www.regenbogenhof.de



§ 1 Vertragsgrundlagen, Geltungsbereich



(1)
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen alle Geschäftsbeziehungen zwischen Regenbogenhof GbR (nachfolgend: Verkäufer) und unseren Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(2)
Es gelten ausschließlich diese AGB. Sie gelten bei Unternehmern auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Formulierungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie wurden von uns schriftlich anerkannt.




§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1)
Vertragssprache ist Deutsch.

(2)
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons BESTELLEN im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde erhält nach Beendigung des Bestellvorganges umgehend eine Bestätigung der Bestellung per eMail mit allen wichtigen Daten, wie eMail-Adresse, Anschrift, AGB und Widerrufsbelehrung.

(3)
Ursachen für nicht erhaltene eMails, wie zum Beispiel, wenn eine falsche eMail- Adresse hinterlegt wurde oder wenn der Kunde ein überfülltes Postfach hat und somit keine weiteren eMails erhalten kann, liegen ausdrücklich in der Verantwortung des Kunden. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass die Vertragsabwicklung reibungslos vonstatten gehen kann. 

(4)
Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt daher unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer, nicht oder nur teilweise zu leisten. Die Verantwortlichkeit des Verkäufers für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert; die Gegenleistung wird im Fall des (Teil-)Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

(5)
Hat der Kunde nach Absenden der Bestellung bemerkt, dass die Bestellung einen Fehler enthält, so hat der Kunde eine eMail an imkerei@regenbogenhof.de zu richten. Der Verkäufer wird dann die Fehleingabe korrigieren, sofern die Sendung noch nicht unser Haus verlassen hat.

(6)
Sollte der Kunde Fragen zum Produkt oder zum Ablauf haben, dann ist er verpflichtet, sich vor dem Zustandekommen eines Vertrages mit uns in Verbindung zu setzen, um alle Probleme bzw. Fragen im Vorfeld klären zu können.


 

§ 3 Warenlieferung

(1)
Die im Webshop angegebene Lieferfrist ist eine Circa-Frist. Diese Lieferfrist ist unverbindlich und steht unter dem Vorbehalt unserer rechtzeitigen Selbstbelieferung, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Eine Nichteinhaltung von Lieferterminen berechtigt den Kunden nach Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens einer 14-tägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.

(2)
Teillieferungen sind möglich.

(3)
Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren, was einen Rücktritt vom Vertrag hinsichtlich des nicht lieferbaren Artikels bedeutet. Eine etwaig erhaltene Gegenleistung werden wir unverzüglich zurück erstatten.

(4)
Wir versenden die Ware bei Vorkasse nach Zahlungseingang innerhalb der angegebenen Lieferzeit an die vom Kunden in der Bestellung angegebene (Liefer)-Adresse. Bitte bedenken Sie jedoch, dass eine Banküberweisung in manchen Fällen bis zu 5 Werktagen dauern kann. Ein Paket, welches per Paketdienst verschickt wird, hat in der Regel eine Laufzeit von 1 bis 2, maximal 3 Tagen. Befindet sich ein Wochenende oder ein Feiertag dazwischen, verlängert sich die Laufzeit des Pakets entsprechend um 1 bis 2 Tage. Darauf hat der Verkäufer keinen Einfluss.

(5)
Alle Risiken und Gefahren gehen auf den Kunden über, sobald er in Besitz der Ware ist.


 

§ 4 Preise, Versandkosten


(1)
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer, nicht jedoch die Versandkosten.

(2)
Wir versenden ausschließlich als versichertes Paket.

(3)
Ihre Bestellung wird in Deutschland und den Ländern der Europäischen Union ausgeliefert.

Das Porto für Deutschland beträgt
- 7,50 Euro bei einem Bestellwert bis 39,99 Euro,
- 4,50 Euro bei einem Bestellwert bis 79,99 Euro und
- 0,00 Euro bei einem Bestellwert ab 80,00 Euro.


Das Porto für die EU-Länder Belgien, Bulgarien, Dänemark (außer Faröer und Grönland), Estland, Finnland (außer Älandinseln), Frankreich (außer überseeische Gebiete und Departments), Griechenland (außer Berg Athos), Großbritannien (außer Kanalinseln), Irland, Italien (außer Livigno und Campione d'Italia), Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande (außer außereuropäische Gebiete), Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien (außer Kanarische Inseln, Veuta und Melilla), Tschechische Republik, Ungarn und Zypern (außer Nordteil Cyperns) beträgt 17,00 Euro.

Für den Versand in die Länder der Europäischen Union fallen kein Zoll und keine Einfuhrumsatzsteuer an.

(4)
Die Zustellungsfrist innerhalb Deutschlands beträgt circa 2 Werktage, in das europäische Ausland 5 bis 7 Werktage. Sobald wir die Sendung an den Versandunternehmer übergeben haben, informieren wir Sie per eMail. Sollten Sie nach Ablauf von 6 Werktagen (innerhalb Deutschlands) bzw. 14 Werktagen (innerhalb der EU) nach dieser eMail noch keine Zustellung erfolgt sein, kontaktieren Sie uns bitte per Telefon oder per eMail. Wir werden dann eine Nachforschung veranlassen.


 

§ 5 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug


(1)
Der Kunde zahlt grundsätzlich per Vorkasse. Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufbetrag zuzüglich aller weiteren Beträge spätestens 7 Tage nach Auslösen der Bestellung ohne Abzug auf unser Bankkonto zu zahlen. Die Bankverbindung wird dem Kunden in der Bestätigungsmail mitgeteilt. Im Übrigen ist die Bankverbindung im Menüpunkt „Versandkosten und Zahlung“ aufrufbar.
Geht innerhalb dieser Frist der Kaufbetrag nicht ein, storniert der Verkäufer die Bestellung ohne weitere Ankündigung.

(2)
Andere Zahlungsarten können vereinbart werden.

(3)
Ist die Lieferung auf offene Rechnung vereinbart worden, so verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Lieferung ohne Abzug durch Überweisung auf unser Bankkonto zu zahlen. Die Bankverbindung ist auf der der Sendung beiliegenden Rechnung abgedruckt. Im Übrigen ist die Bankverbindung im Menüpunkt „Versandkosten und Zahlung“ abgedruckt.
Der Kunde kommt nach Ablauf der Frist ohne weitere Ankündigung oder Mahnung des Verkäufers in Zahlungsverzug und hat ihm den Zinsschaden mindestens in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu erstatten. Der Verkäufer behält sich vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(4)
Ist als Zahlungsart das Lastschriftverfahren vereinbart worden, verpflichtet sich der Kunde, für eine ausreichende Deckung auf seinem Bankkonto zu sorgen. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen. Für Lastschrift-Retouren, die der Verkäufer nicht zu verantworten hat, berechnen wir die seitens der beteiligten Banken in Rechnung gestellten Gebühren sowie € 3,00 Bearbeitungsgebühren für unsere Aufwendungen wie Arbeitszeit, Porto etc.

(5)
Bestellungen aus dem Ausland sind ausschließlich per Vorkasse zahlbar.

(6)
Um Überweisungen zweifelsfrei zuordnen zu können, hat der Käufer unbedingt die Bestellnummer bzw. die Rechnungsnummer und seinen Namen, falls dieser nicht mit dem Namen des Zahlenden übereinstimmt, anzugeben. Sofern dem Kunden eine Kundennummer zugeteilt worden ist, ist diese unbedingt auf der Überweisung anzugeben.

(7)
Für Mahnungen berechnen wir € 3,00 Mahngebühren als Ersatz für unsere Aufwendungen wie Arbeitszeit, Porto etc.

(8)
Das Recht zur Aufrechnung ist nur möglich, wenn die Gegenansprüche durch einen rechtskräftigen Titel festgestellt worden sind oder die Ansprüche durch die Gegenseite schriftlich anerkannt worden sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausüben werden, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(9)
Der Verkäufer behält sich vor, eine Lieferung solange zu verweigern, bis offene Posten auf dem Kundenkonto des Käufers noch nicht ausgeglichen sind.



 

§ 6 Garantie und Gewährleistung


Die Garantie- und Gewährleistungsbedingungen des Kunden richten sich nach folgenden Bestimmungen:


(1) Nacherfüllungsanspruch
Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden durch den Verkäufer nicht erstattet.

(2) Sonstige Gewährleistungsansprüche
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften unter Berücksichtigung der Haftungsbeschränkungen nach § 7 dieser AGB.

(3) Mangelanzeige und Beweislasttragung
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den unten aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(4) Transportschäden
Im Fall von Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, uns diese unverzüglich schriftlich (z. B. per eMail, Fax oder Brief) mitzuteilen und bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem jeweiligen Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten Kräften zu unterstützen. Unter anderem hat der Kunde die Verpackung bis auf weiteres aufzubewahren.

(5) Gewährleistungsfristen
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist für die Mängelansprüche des Kunden ein Jahr ab deren Ablieferung, wenn nicht die Mängelansprüche nach dieser AGB vollständig ausgeschlossen sind. Bei neuen Sachen beträgt die Verjährungsfrist für Verbraucher zwei Jahre und für Unternehmer ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

(6) Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Waren ist als reine Leistungsbeschreibung zu betrachten, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Waren.


 

§ 7 Haftung


(1)
Hat der Kunde mitgeteilt, dass die Ware auf dem Paketweg beschädigt oder verloren gegangen ist, so werden wir unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden und/oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen.

(2)
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die Ware unverzüglich in dem Zustand, in dem er sie erhalten hat (einschließlich der Etiketten etc.), an uns zurückzusenden, bei Neuware insbesondere unbenutzt und in der unversehrten Originalverpackung. Ist dies nicht der Fall, behalten wir uns vor, Abschläge vorzunehmen.

(3)
Eine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften.

(4)
Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug unsererseits, durch eine durch uns zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung unserer Pflicht entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht), wird auf solche Schäden begrenzt, die auf Grund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des bezahlten Kaufpreises der jeweiligen Bestellung begrenzt.

(5)
Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, oder sonstige Vermögens- oder Personenschäden, wird ausgeschlossen.

(6)
Von diesen Bedingungen abweichende oder diesen Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


 

§ 8 Rücksendekosten


Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 9 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.



§ 9 Widerrufsbelehrung


Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Regenbogenhof GbR
Forellenweg 13

33758 Schloss Holte
Telefax: (05207) 770 914
E-Mail: imkerei@regenbogenhof.de

 



Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werde. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für:

Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung


 
§ 10 Eigentumsvorbehalt


Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Kunde ist während des Eigentumsvorbehaltes verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware unverzüglich anzuzeigen und den Vollstreckungsbeamten bzw. Dritten auf das fremde Eigentum hinzuweisen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.



 

§ 11 Datenschutz


Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet. Ihre Daten werden ab dem Warenkorb in unserem Shop durch SSL 128 gesichert. Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre eMail Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per eMail, Post oder Fax an:

Regenbogenhof GbR
Forellenweg 13

33758 Schloss Holte
Telefax: (05207) 770 914
E-Mail: imkerei@regenbogenhof.de




Wir geben Ihre personenbezogenen Daten, die uns im Rahmen einer Bestellung bekannt werden, nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Bei Zahlung auf offene Rechnung oder per Bankeinzug können die Vertragsdaten genutzt werden, um bei entsprechenden Einrichtungen (zum Beispiel SCHUFA oder Creditreform) eine Bonitätsprüfung zu veranlassen.


Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.


 

§ 12 Schlussbestimmungen


(1)
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

(2)
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.April 1980 ist ausgeschlossen.

(3)
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Bestimmungen nach sich. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, eine durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen Bedingungen der unwirksamen Bestimmung so weit wie möglich entspricht.

(4)
Erfüllungsort und Gerichtsstand - auch in Wechsel- und Schecksachen - sind, wenn der Käufer Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, das für den Sitz unseres Geschäftes zuständige Amts- / Landgericht.


(5)
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Stand dieser AGB: 1. Mai 2011